AfD scheitert mit Wahlanfechtung: Landrats-Stichwahl in Spree-Neiße bleibt gültig
Franjo Hande
AfD scheitert mit Wahlanfechtung: Landrats-Stichwahl in Spree-Neiße bleibt gültig
Der Kreistag Spree-Neiße hat einen Wahlwiderspruch der AfD gegen die Stichwahl um das Amt des Landrats zurückgewiesen. Die Partei hatte das Ergebnis angefochten, nachdem ihre Kandidatin Christine Beyer im März knapp gegen den CDU-Bewerber Martin Heusler unterlegen war. Die Behörden entschieden, dass die Vorwürfe nicht ausreichend belegt seien, um eine Annullierung der Wahl zu rechtfertigen.
Der lokale AfD-Verband hatte den Einspruch mit deutlichen Unterschieden zwischen den Stimmen vor Ort und den Briefwahlen begründet. Ihre Kandidatin Christine Beyer erhielt zwar 54,1 Prozent der Stimmen in den Wahllokalen, aber nur 29,4 Prozent der Briefwahlstimmen. Dagegen kam der CDU-Kandidat Martin Heusler auf 70,6 Prozent der postalischen Stimmen – im Vergleich zu 45,9 Prozent bei der Präsenzwahl. Zudem verwies die Partei darauf, dass viele Wähler, die Briefwahlunterlagen angefordert hatten, letztlich nicht wählten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Der Kreiswahlleiter wies diese Argumente als unbegründete Vermutungen zurück. Er betonte, dass Einsprüche konkrete Beweise für Rechtsverstöße erforderten, die die AfD nicht vorlegen konnte. Eine Mehrheit der Kreistagsmitglieder stimmte daraufhin für die Bestätigung des ursprünglichen Ergebnisses und besiegelte damit Heuslers Sieg mit 51,5 Prozent der Stimmen.
Trotz der Entscheidung bleibt der AfD die Möglichkeit, die Ablehnung vor dem Verwaltungsgericht Cottbus anzufechten.
Mit der Zurückweisung des Widerspruchs bleibt Martin Heuslers Wahl zum Landrat rechtmäßig bestehen. Die Bedenken der AfD wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Wahl wurden als nicht ausreichend bewertet, um das Ergebnis zu ändern. Die Partei steht nun vor der Wahl, das Ergebnis zu akzeptieren oder weitere rechtliche Schritte einzuleiten.
