Union fordert drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Hormus-Krise
Magdalena Hertrampf
Union fordert drittes Entlastungspaket gegen hohe Spritpreise und Hormus-Krise
Die Unionsfraktion von CDU/CSU drängt auf ein drittes Entlastungspaket, um die Belastung durch die hohen Öl- und Spritpreise zu mildern. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sepp Müller warnte, dass die Preise noch monatelang instabil bleiben dürften und weitere Hilfen daher unverzichtbar seien. Der Vorstoß erfolgt vor dem Hintergrund der anhaltenden Blockade der Straße von Hormus, die weltweit Lieferketten stört.
Bunderegierung und Bundestag hatten bereits zwei Entlastungspakete für Autofahrer beschlossen – eines am 1. April, ein weiteres am 1. Mai. Angesichts weiter steigender Spritkosten arbeitet die Union nun an einem dritten Maßnahmenbündel.
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Das neue Paket soll gezielt Gering- und Mittelverdienern, kleinen und mittleren Unternehmen sowie Logistikfirmen zugutekommen. Zudem wird über eine Erhöhung der Pendlerpauschale diskutiert, die möglicherweise bereits im Juli in Kraft treten könnte. Müller betonte, dass dauerhafte, steuerfinanzierte Subventionen nicht tragbar seien, kurzfristige Entlastungen aber dringend nötig blieben.
Die Blockade der Straße von Hormus hat die Versorgungsengpässe verschärft, was Müller zu raschem Handeln drängt. Ohne Gegenmaßnahmen drohten Unternehmen und Pendlern seiner Ansicht nach anhaltende finanzielle Belastungen.
Sollte das dritte Entlastungspaket beschlossen werden, würde es gezieltere Hilfen bieten als die bisherigen Maßnahmen. Kleine Betriebe, Logistikunternehmen und Vielfahrer sollen priorisiert unterstützt werden. Die Union strebt an, die Details in den kommenden Wochen final auszuarbeiten.
