Philippi verteidigt Gesundheitsreformgesetz und Kürzungen
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Philippi verteidigt Pflege-Reformgesetz und Einsparungen
Der niedersächsische Gesundheitsminister Andreas Philippi hat das neue Gesetz zur Stärkung der Pflegekräfte und zum Bürokratieabbau (BEEP) verteidigt.
19. Dezember 2025, 10:18 Uhr
Ein großes neues Gesetz zur Entlastung von Pflegekräften und zur Kostensenkung ist in Deutschland verabschiedet worden. Das Pflege-Befugnisstärkungs- und Entbürokratisierungsgesetz (BEEP) passierte im Spätherbst 2025 Bundestag und Bundesrat. Nach Angaben der Verantwortlichen soll es Einsparungen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro bringen und gleichzeitig Beitragserhöhungen für Versicherte und Arbeitgeber verhindern.
Das BEEP-Gesetz (Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege) wurde unter der Federführung von Bundesgesundheitsministerin Kathrin Sudkamp erarbeitet. Die meisten Regelungen treten zum 1. Januar 2026 in Kraft. Eine zentrale Maßnahme – die vorübergehende Aussetzung der Meistbegünstigungsklausel für Krankenhäuser – läuft nach einem Kompromiss im Vermittlungsausschuss bereits 2026 aus.
Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi hat das Gesetz nachdrücklich verteidigt. Er betonte, die Politik habe mit dieser Reform ihre Verpflichtungen gegenüber dem Pflegepersonal erfüllt. Das Vorhaben wird als „historisches Gesetzespaket“ bezeichnet, das Pflegefachkräfte stärken und die Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren soll.
Durch das BEEP sollen 1,8 Milliarden Euro eingespart werden, um Beitragssatzerhöhungen für Versicherte und Unternehmen zu vermeiden. Die Maßnahmen werden ab Anfang 2026 schrittweise umgesetzt, wobei einige Regelungen bereits im selben Jahr wieder auslaufen. Die Befürworter des Gesetzes versichern, es werde dem deutschen Gesundheitssystem dringend benötigte Stabilität verleihen.
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