Nouripour wirft Bundesregierung Versagen in der Iran-Politik vor
Magdalena Hertrampf
Nouripour wirft Bundesregierung Versagen in der Iran-Politik vor
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und außenpolitischer Experte der Grünen, hat die Iran-Politik der Bundesregierung scharf kritisiert. Er warf Außenminister Johann Wadephul Untätigkeit vor und warnte, dass die Spannungen in der Straße von Hormus ein inakzeptables Ausmaß erreicht hätten. Nouripour behauptete zudem, der Iran gehe mittlerweile davon aus, in den Verhandlungen mit Europa die Oberhand zu haben.
Nach Ansicht Nouripours ist die deutsche Iran-Politik rein reaktiv geworden. Statt abzuwarten, bis Teheran die Bedingungen diktiere, forderte er Berlin und andere europäische Staaten auf, selbst die Initiative zu ergreifen und mit eigenen Vorschlägen an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Die Lage in der Straße von Hormus bleibe weiter angespannt, so Nouripour. Trotz der anhaltenden Angriffe auf zivile Frachtschiffe gebe es keinen Waffenstillstand. Er betonte, dass die iranischen Attacken auf Handelsschiffe eher zunähmen als nachzulassen.
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Seine Kritik richtete sich auch gegen die allgemeine diplomatische Strategie. Nouripour erklärte, der Iran sehe sich inzwischen in einer Position der Stärke und bringe die europäischen Mächte damit in Zugzwang, wirksam zu reagieren.
Die Äußerungen des Grünen-Politikers spiegeln eine wachsende Unzufriedenheit mit der aktuellen Haltung Deutschlands wider. Nouripours Forderung nach einer proaktiven Diplomatie kommt zu einer Zeit, in der die Angriffe auf die Schifffahrt in der Straße von Hormus anhalten. Seine Warnungen deuten auf die Notwendigkeit einer entschlosseneren europäischen Reaktion auf das Vorgehen des Iran hin.
