Niedersachsens Partei-Resolution gegen Zionismus löst bundesweite Empörung aus
Franjo Hande
Niedersachsens Partei-Resolution gegen Zionismus löst bundesweite Empörung aus
Ein radikaler Resolutionsentwurf, der in Niedersachsen verabschiedet wurde, hat innerhalb der Partei für Kontroversen gesorgt. Der von der Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf) vorangetriebene Antrag fordert eine vollständige Ablehnung des Zionismus. Kritiker warnen, dies stelle eine Abkehr von demokratischen Grundsätzen dar.
Die Gruppe feierte den Erfolg später in den sozialen Medien mit einem provokativen Instagram-Post. Das Bild zeigte eine Karte, auf der Israel getilgt und durch palästinensische Symbole ersetzt worden war.
In der Resolution wird Israel als ein "kolonialistisches und rassistisches Projekt" bezeichnet. Sie verlangt, dass die Partei den Zionismus offiziell in ihrem Programm ablehnt. Verfassungsbeobachter haben Bedenken geäußert und den Schritt als gefährlichen Bruch mit demokratischen Werten kritisiert.
Der Instagram-Beitrag zeigte zudem eine FriedensTaube neben Hammer und Sichel. Die Verwendung sowjetischer Symbolik hat die Sorgen über die ideologische Ausrichtung der Gruppe weiter verschärft. Die manipulierte Karte, gefüllt mit palästinensischer Bildsprache, heizte die Debatte über die Absichten hinter der Resolution zusätzlich an.
Vorangetrieben wurde der Antrag von der LAG Klassenkampf, einer Strömung, die für ihre kompromisslose Haltung bekannt ist. Ihre Annahme in Niedersachsen zu Beginn dieses Jahres hat nun die inneren Spannungen der Partei in den Fokus gerückt.
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Die Verabschiedung der Resolution und der anschließende Social-Media-Beitrag haben Alarm ausgelöst. Beobachter verweisen auf die möglichen Folgen für die demokratische Haltung der Partei und ihre Außenpolitik. Die Diskussion über die Tragweite des Beschlusses wird voraussichtlich in den kommenden Wochen anhalten.
