Milliarden für Sprit – während die Bahn auf Investitionen wartet und leidet
Franjo Hande
Milliarden für Sprit – während die Bahn auf Investitionen wartet und leidet
Milliardenschwere Sprit-Subventionen bringen wenig – während die Bahn auf dringende Investitionen wartet
Die deutschen Sprit-Subventionen haben die Steuerzahler Milliarden gekostet, doch langfristige Vorteile blieben aus. Gleichzeitig klaffen bei entscheidenden Bahnprojekten Finanzierungslücken, die den Ausbau des Schienennetzes gefährden. Zudem hat die Bundesregierung Pläne verworfen, die unerwarteten Gewinne der Ölindustrie stärker zu besteuern.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Die letzte Sprit-Subvention, die 2022 eingeführt wurde, schlug mit über drei Milliarden Euro zu Buche. Eine neuere Steuerentlastung wird voraussichtlich weitere 1,6 Milliarden Euro verschlingen. Beide Maßnahmen schafften jedoch keine nachhaltigen Anreize für Fortschritt oder ökologische Veränderungen.
Allein durch die Krise im Iran verbuchte die Ölbranche zusätzliche Windfall-Gewinne von 2,4 Milliarden Euro. Trotz dieser unerwarteten Mehreinnahmen strich die Regierung Vorhaben, diese durch kartellrechtliche Maßnahmen oder höhere Abgaben abuschöpfen.
Die Schieneninfrastruktur hingegen leidet unter chronischer Unterfinanzierung. Der Hauptbahnhof Hannover, ein zentraler Knotenpunkt für Norddeutschland, muss dringend ausgebaut werden – doch es fehlen rund zwei Milliarden Euro. Die Deutsche Bahn bezeichnet das Projekt als „Schlüsselstelle“ für den Deutschlandtakt. Auch die Strecke Berlin–Hamburg verfügt wegen knapper Haushaltsmittel nicht über moderne digitale Signaltechnik, obwohl sie kürzlich modernisiert wurde.
Investitionen in Bahnprojekte – etwa in den Ausbau von Bahnhöfen oder günstigere Strompreise für Züge – könnten weitaus mehr bewirken als Sprit-Subventionen. Ohne zusätzliche Mittel drohen jedoch weitere Verzögerungen bei dringend benötigten Verkehrsprojekten. Die aktuelle Politik lässt sowohl Steuerzahler als auch Infrastruktur im Stich.
