Grüne Politikerin erstattet Strafanzeige gegen Ex-Uni-Präsidenten in Göttingen
Franjo Hande
Grüne Abgeordnete beschuldigt ehemaligen Uni-Präsidenten von Göttingen - Grüne Politikerin erstattet Strafanzeige gegen Ex-Uni-Präsidenten in Göttingen
Ein politischer Streit in Niedersachsen ist zu einem Rechtsstreit eskaliert. Die grüne Landtagsabgeordnete Pippa Schneider hat Strafanzeige gegen Metin Tolan, den ehemaligen Präsidenten der Universität Göttingen, erstattet. Im Mittelpunkt des Falls stehen widersprüchliche Darstellungen eines Vorfalls aus dem Jahr 2021 und der Vorwurf falscher Aussagen.
Der Konflikt begann, nachdem Medienberichte im September 2021 nahelegten, Schneider habe Tolan bei einer öffentlichen Veranstaltung angebrüllt. Tolan wies die Vorwürfe öffentlich zurück und erklärte, er sei in einigen Berichten falsch dargestellt worden. Später erwirkte er eine einstweilige Verfügung gegen die Göttinger Tageblatt, die der Zeitung untersagte, die Behauptung zu wiederholen, er habe gegenüber anderen die Stimme erhoben.
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Im vergangenen Jahr entzog der Senat der Universität Tolan das Vertrauen, was schließlich zu seinem Rücktritt führte. Seit dem 1. März amtiert Axel Schölmerich als kommissarischer Präsident der Hochschule.
Schneiders Anzeige, die nun bei der Staatsanwaltschaft Göttingen vorliegt, wirft Tolan vor, eine falsche Anschuldigung gegen sie erhoben zu haben. Sie bestehe darauf, dass die ursprünglichen Vorwürfe haltlos seien, und betont, sie habe sich niemals so verhalten, wie beschrieben. Das Gerichtsverfahren wird klären, ob Tolans Dementi des Vorfalls nach deutschem Recht als falsche Aussage zu werten ist.
Die Staatsanwaltschaft muss nun prüfen, ob Tolans Bestreiten des angeblichen Verhaltens Schneiders eine Straftat darstellt. Das Ergebnis könnte sowohl für Schneiders politische Position als auch für Tolans beruflichen Ruf Folgen haben. Eine Entscheidung über die Einleitung eines Verfahrens wird in den kommenden Monaten erwartet.
