Faesers Integrationskurs-Reform: 3.000 Euro pro Person – und die Wut wächst
Grzegorz Loos
Faesers Integrationskurs-Reform: 3.000 Euro pro Person – und die Wut wächst
Eine aktuelle Entscheidung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser zwingt Teilnehmende dazu, Integrationskurse künftig selbst zu finanzieren. Die Maßnahme, die pro Person Kosten von rund 3.000 Euro verursacht, hat bundesweit Besorgnis ausgelöst. Rund 130.000 Menschen in Deutschland sind von der Änderung betroffen.
Der Bundesrat hat mit scharfer Kritik auf den Beschluss reagiert. Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte bezeichnete die finanzielle Belastung als unrealistisch für die meisten Betroffenen. Er betonte, dass der Zugang zu Integration nicht vom persönlichen Vermögen abhängen dürfe.
Träger von Integrationskursen stehen nun vor massiven Kürzungen. Viele müssen ihr Angebot reduzieren, Kurse streichen und Mitarbeiter entlassen. Die Entscheidung gefährdet Strukturen, die über Jahre hinweg aufgebaut wurden, um eine erfolgreiche Integration zu fördern.
Der Antrag wurde zur weiteren Prüfung an den Innenausschuss des Bundesrats überwiesen. Expertinnen und Experten warnen, dass bis zu 40 Prozent der potenziellen Teilnehmenden von den Kursen ausgeschlossen werden könnten. Damit bliebe Tausenden der Zugang zu essenzieller Sprach- und Kulturvermittlung verwehrt.
Die neue Regelung verlagert die Kosten für Integrationskurse vollständig auf die Teilnehmenden. Kursanbieter müssen ihre Kapazitäten nun drastisch zurückfahren – mit dem Risiko langfristiger Schäden für die Integrationsarbeit. Die weiteren Schritte des Ausschusses werden zeigen, ob die Entscheidung Bestand hat oder überarbeitet wird.
