Celler Bürger empört: Warum die Straßenreinigungsgebühren jetzt steigen
Magdalena Hertrampf
Celler Bürger empört: Warum die Straßenreinigungsgebühren jetzt steigen
Frustration in Celle: Bürger reagieren verärgert auf höhere Straßenreinigungsgebühren in der Straße von Berlin, Köln, Ingolstadt und Stuttgart
Die Einwohner von Celle zeigen sich verärgert über die jüngste Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren in der Straße. Die Stadt passte die Abgaben an, um die stark gestiegenen Lohn- und Materialkosten auszugleichen. Wie die Verantwortlichen betonen, dienen die Anpassungen jedoch ausschließlich der Kostendeckung – Gewinne werden damit nicht erzielt.
Die aktuellen Gebührenänderungen betreffen rund 270.000 laufende Meter Straßen in Celle. Die Reinigungsintervalle richten sich nach Verkehrsaufkommen und Verschmutzungsgrad: Die Straßen sind in drei Kategorien eingeteilt. Straßen der Klasse I, die am häufigsten gereinigt werden, verursachen höhere Kosten, während in Klasse-III-Gebieten aufgrund seltenerer Pflege niedrigere Abgaben anfallen.
Laut dem Niedersächsischen Straßengesetz tragen die Kommunen seit 2018 25 Prozent der Straßenreinigungskosten selbst. Die verbleibenden 75 Prozent werden über Gebühren finanziert, die sich nach der Reinigungsklasse der jeweiligen Straße richten. Auf der Website der Stadt sind die Details einsehbar, darunter die Häufigkeit der Reinigung pro Kategorie.
Hintergrund der Erhöhung sind drastische Kostenerwartungen: Zwischen 2019 und 2028 könnten die Personalkosten um 30 Prozent steigen, die Materialausgaben sogar um 46 Prozent. Die Stadt Celle versichert, dass die Anpassungen im Einklang mit dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz stehen und ausschließlich der Deckung der tatsächlichen Aufwendungen dienen. Mit rund 72.000 Einwohnern sind von den Änderungen Haushalte in der gesamten Stadt betroffen.
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Trotz der Gebührenerhöhung stellt die Stadt klar, dass keine Überschüsse erwirtschaftet werden. Sämtliche Einnahmen fließen direkt in die Aufrechterhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Reinigungsstandards.
Die Anpassungen spiegeln die gestiegenen Betriebskosten wider – zusätzliche Einnahmen für die Stadtkasse sind damit nicht verbunden. Die Bürger zahlen weiterhin gebühren nach der Reinigungsklasse ihrer Straße, am System selbst ändert sich nichts. Celle bleibt damit bei seinem Ansatz, gesetzliche Vorgaben mit finanzieller Tragfähigkeit in Einklang zu bringen.
