Brandenburgs Landtag sucht Lösungen für explodierende Spritpreise und Raffinerie-Krise
Franjo Hande
Brandenburgs Landtag sucht Lösungen für explodierende Spritpreise und Raffinerie-Krise
Brandenburgs Landtag debattiert am Donnerstag über steigende Spritpreise und deren wirtschaftliche Folgen. Die Diskussion findet vor dem Hintergrund des Krieges im Nahen Osten statt, der die Öl- und Gaspreise stark in die Höhe treibt.
Im Mittelpunkt der Sitzung steht auch die Frage, wie sich der Stopp der kasachischen Öllieferungen durch die Druschba-Pipeline auf die PCK-Raffinerie in Schwedt auswirkt. Die rot-rote Landesregierung hat bereits vorübergehende Steuersenkungen beschlossen, um Autofahrer zu entlasten. Die Abgaben auf Diesel und Benzin sinken um etwa 17 Cent pro Liter (brutto). Damit sollen die jüngsten Preissprünge teilweise abgefedert werden.
Besorgnis erregt vor allem die Zukunft der PCK-Raffinerie. Danny Ruthenburg, Vorsitzender des Betriebsrats, warnte, dass die Kapazität des Werks ohne kasachisches Öl auf 65 Prozent sinken könnte. Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zeigte sich jedoch zuversichtlich und betonte, die Produktion in Schwedt werde fortgesetzt.
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Thema der Debatte sind zudem alternative Versorgungswege. Das Ministerium prüft, ob Öl über die Häfen von Danzig und Rostock verschifft werden kann. Die Abgeordneten werden außerdem die tieferen Ursachen der hohen Energiepreise erörtern und nach Lösungen suchen, um die Preise zu stabilisieren.
Der Ausfall des kasachischen Öltransits und der Nahost-Konflikt haben die Spritpreise nach oben getrieben. Die Brandenburgische Landesregierung reagiert mit Steuererleichterungen, während gleichzeitig nach neuen Bezugsquellen für die Raffinerie in Schwedt gesucht wird. Die Debatte soll klären, wie diese Herausforderungen die wirtschaftliche Perspektive der Region prägen könnten.
